Rejestracja na stronie - opłata 249 euro?

we recommend not to pay due to the fact, that costs are not evident in course of the registration (see, for example AG Dresden, 5.10.2011, 104 C 3441/11). The website www.wir-lieben-großhandelspreise.de and the practice of Melango.de GmbH can be considered as fraud.

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Sehr geehrte/r Frau/ Herr Wywijas,

Das Online Portal Wir-lieben-Grosshandelspreise.de gehört zu den führenden B2B Portalen im deutschsprachigen Internet. Unter der Leitung der gesellschaftsführenden Gesellschafter, Thomas Wachsmuth und David Jähn, hat sich Wir-lieben-Grosshandelspreise.de, in der Vergangenheit, zu einem stetig wachsenden B2B-Handelsportal entwickelt. Gewerbetreibenden bietet die Seite zahlreiche Optionen, die sich sowohl an Anbieter, Käufer und Wiederverkäufer richten. Auf der Seite können gewerbliche Händler ihre Waren in großen Kontingenten und zu günstigen Preisen einem breiten Kundenkreis anbieten.

Aus der Handelsstruktur des Marktplatzes ergibt sich ein rechtlicher Rahmen, der Rechtsgültigkeit hat. Für die Teilnahme am Handel ist eine gewerbliche Registrierung notwendig. Nur so ist es möglich nähere Angaben zum Produkt sowie zum Anbieter zu erhalten. Dieses Vorgehen dient dem Datenschutz und der ordnungsgemäßen Nutzung des Handelsportals. Zur Registrierung werden lediglich die handelsrelevanten Daten abgefragt. Ferner ist eine Verifizierung des gewerblichen Status erforderlich. Abschließend erhält der Nutzer eine vollständige Auflistung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Durchsicht. Nach der Akzeptanz der AGB´s kann das Portal mit all seinen Funktionen genutzt werden. Die Anmeldung erlaubt dem Kunden damit einen unbeschränkten Zugang auf die Lieferantendatenbank, die Mitgliedermagazine sowie auf die Produktdatenbank. Dieser Service ist mit einem Entgelt verbunden, welches dem Kunden einen sicheren, bequemen und lukrativen Zugang zum Portal ermöglicht. Ein Widerrufsrecht nach der Anmeldung entfällt, da es sich um eine Geschäftsbeziehung zwischen Gewerbetreibenden handelt.

Immer häufiger kam es in letzter Zeit zu Zahlungssäumnissen einiger registrierter Nutzer. Nach Auskunft von Wir-lieben-Grosshandelspreise.de ist dieser Umstand nicht länger zu tolerieren, schwächt es doch die Möglichkeiten der Betreiber weiter in die Funktionalität und Erweiterung des Portals zu investieren. Zudem gebietet die Fairness ehrliche, zahlende Kunden vor solch einem Verhalten zu bewahren. Nur so können Preiserhöhungen vermieden und ein vertrauensvoller Handel auch weiterhin gewährleistet werden. Im juristischen Sinne bedeutet dieser Vorgang, nach Schilderung von Wir-lieben-Grosshandelspreise.de, dass Mahnverfahren ab sofort zur Klärung an das zuständige Gericht in Chemnitz übergeben werden. Die Betreiber des B2B Marktplatzes sehen sich, gestützt durch Rechtsurteile wie 1 C 391/09 Amtsgericht Mühlheim an der Ruhr und 93 C 619/08 – 41 Amtsgericht Wiesbaden, auf dem Weg einer schnellen und positiven Klärung.

Nun liegen bereits Urteile zu den ersten, anberaumten Verfahren vor, die Signalwirkung haben dürften. Demnach hat das Amtsgericht Chemnitz in seinem Endurteil Az.: 16 C 1107/10 den säumigen Kunden zur Zahlung verurteilt. In der Urteilsbegründung heißt es: "Der Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 292,32 € nebst Zinsen hieraus in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz seit dem 25.10.2009 sowie 15,00 € Mahnkosten zu zahlen." Aus dem Urteil geht hervor, dass die Erhebung der Registrierungsgebühr sachgerecht und rechtmäßig ist. Bestätigt sieht sich die Rechtsprechung in einem weiteren Urteil des Landgerichts Chemnitz. Unter dem Aktenzeichen 13 C 1095/10 wurde ein weiterer, säumiger Kunde zur Zahlung verurteilt. So heißt es in dem entsprechenden Aktenvermerk: "Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 292,30 € nebst Zinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten über den Basiszinssatz seit 31.12.2009 sowie 25,00 € Mahnkosten und 37,50 € Inkassokosten zu zahlen." Trotz der Genugtuung über die Rechtmäßigkeit der Urteile und der juristischen Unterstützung, bedauert Wir-lieben-Grosshandelspreise.de zu rechtlichen Schritten gedrängt worden zu sein.
Zum Wohle der Handelsplattform und damit auch zum Wohlergehen aller ehrlichen Kunden waren diese Schritte jedoch unvermeidlich. Wer trotz mehrfacher Mahnung seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt, verstößt gegen geltendes Recht. Dies spiegeln die zitierten Urteile deutlich wieder. Die Betreiber wünschen sich jedoch eine Signalwirkung, um nicht häufiger den Weg vor Gericht suchen zu müssen.
So werden präventiv sowohl die Betreiber als auch die Kunden vor unnötigen und unangenehmen Folgen bewahrt.

Die Zukunft wird zeigen, ob weiterhin Gerichtsentscheide herbeigeführt werden müssen, um berechtigte Nutzungsentgelte einzufordern. Datenmissbrauch und Zahlungsverweigerungen können auf einem Marktplatz nicht toleriert werden, so die Betreiber. Durch elektronische Schnittstellen ist es ferner möglich die Anmeldung sowie die Einverständniserklärung vor Gericht zweifelsfrei zu belegen, so die Verantwortlichen der Seite. Es bringt säumigen Kunden demnach keinen Vorteil die entsprechenden Vorgänge zu leugnen.

Das Fazit der Betreiber fällt insgesamt positiv aus. Die Handelsplattform weist steigende Nutzerzahlen auf und agiert auch in Zukunft mit dem Wissen, "das Recht auf unserer Seite zu haben". Mit steigenden Nutzerzahlen ist es jedoch ebenso selbstverständlich, dass auch vereinzelt unlautere Kunden Kapital aus der Nutzung ziehen wollen, ohne dafür die vereinbarten Entgelte zu zahlen. Die Betreiber führen dies auf die Annahme zurück, "dass es sich bei dem Internet um einen rechtsfreien und anonymen Raum handelt." Wie Eingangs beschrieben ist dem jedoch nicht so. Auch die richterliche Rechtsprechung folgt dieser Auffassung. Ersichtlich wird dies an den angeführten Urteilen des Chemnitzer Landgerichtes. Zukünftige Zahlungsverweigerer werden daher, laut Auskunft von Wir-lieben-Grosshandelspreise.de, weiterhin mit einem gerichtlichen Mahnverfahren rechnen müssen.

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